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Politik in Nürnberg
Politisches Nürnberg
Das Leitbild von Nürnberg ist, dass die Stadt als Solidargemeinschaft die Basis für ein demokratisches Leben in unserer Gesellschaft schafft. Dabei werden in der kommunalen Selbstverwaltung die Aufgaben der örtlichen Gemeinschaft geregelt.
Der Oberbürgermeister leitet den Stadtrat und die Stadtverwaltung, die für die Belange der Stadt verantwortlich sind. Der Stadtrat ist das höchste Gremium und die politische Vertretung der Bürger. Dabei entscheidet der Stadtrat über alle wichtigen Angelegenheiten und legt die Richtlinien und Grundsätze fest.
In alleiniger Zuständigkeit regeln die Verwaltung und deren höchster Repräsentant, der Oberbürgermeister, die alltäglichen Belange. In der Gemeindeordnung sind die Kompetenzen genau abgegrenzt.
Die Nürnberger Bürger wählen den Oberbürgermeister direkt, dagegen bestimmt der Stadtrat aus seinen Mitgliedern den zweiten und dritten Bürgermeister, die die Stellvertreter des Oberbürgermeisters sind. Die berufsmäßigen Stadträte werden noch zusätzlich gewählt, sie besitzen in den sie betreffenden Belangen, ein Antrags- und Rederecht.
Für bestimmte Geschäftsbereiche sind der Oberbürgermeister, seine zwei Stellvertreter und die berufsmäßigen Stadträte, zur Zeit sind es sieben, verantwortlich und müssen diese gegenüber dem Stadtrat vertreten.
Familie und Soziales
In Nürnberg wird das Miteinander groß geschrieben, es wird auf die Bedürfnisse von Jung und Alt eingegangen. So gibt es viele attraktive Angebote für Familien mit Kindern, wie die ständig wachsende Kinderbetreuung und die zahlreichen Beteiligungs-, Entfaltungs- und Bildungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche. Dazu kommen noch die günstigen Lebenshaltungskosten und das hohe Maß an Sicherheit.
Für die Bedürfnisse der älteren Menschen engagiert sich der Stadtseniorenrat. Hierfür sind in Seniorentreffs, Video- und Computerclubs eine rege Aktivität der älteren Menschen zu verzeichnen, die damit für ein aktives Nürnberger Stadtleben sorgen.
In der Stadt leben mehr als 18 Prozent ausländischer Staatsbürger, etwa ein Drittel der Bevölkerung hat einen Migrationshintergrund. Trotzdem wird das Zusammenleben der unterschiedlichen Gruppen von einem nachbarschaftlichen, vorurteilslosen Miteinander geprägt.
In vielen Bereichen sind die Menschen von Nürnberg freiwillig aktiv, der ehrenamtliche Einsatz wird groß geschrieben, egal ob im sozialen, kirchlichen, kulturellen oder sportlichen Sektor. Nürnberg bietet ein dichtes Netz von Hilfs- und Beratungsangeboten und die freien Träger stehen in sozialen Notlagen den Menschen bei.
Bildung, Beruf und Arbeit in der Politik
In Nürnberg wird eine breit gefächerte Palette für Kinder, Jugendliche und junge Menschen geboten. So gibt es die allgemein bildenden Schulen, die beruflichen Aus- sowie Weiterbildungsstätten und mehrere Hochschulen, die die notwendige Qualifikation in unserer Gesellschaft bieten. Mit den vielen kommunalen und staatlichen Einrichtungen der Arten von Schulen, sowie einem erstklassigen Angebot der beruflichen Schulen, ist Nürnberg sozusagen eine Schulstadt.
Insgesamt gibt es 16.000 Studenten in Nürnberg, die die verschiedenen Schulen der Stadt besuchen, wie die Evangelische Fachhochschule, die Georg-Simon-Ohm-Fachhochschule, die Akademie der Bildenden Künste, die Hochschule für Musik, die Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche und die Erziehungswissenschaftliche Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg. Werden noch die Fakultäten in Erlangen mit gezählt, dann sind es mehr als 34.000 Studierende.
In der Stadtbibliothek und im Stadtarchiv werden ungefähr 6.500 Veranstaltungen und Kurse pro Jahr angeboten. Dabei sind die Bereiche ganz unterschiedlich gestaffelt, so können künstlerische Gestaltung, Sprachkurse bis hin zu dem Training für Beruf und Karriere wahrgenommen werden.
Im Ballungsraum Nürnberg sind fast 700.000 Menschen beschäftigt, ungefähr 347.000 Arbeitnehmer sind in der Stadt bei etwa 22.000 Institutionen und Unternehmen beschäftigt. Nürnberg ist ein Zentrum der Dienstleistungen, Wirtschaft und Kultur in Nordbayern.
In der Stadt haben das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie die Bundesagentur für Arbeit ihren Sitz.
Sicherheit und Recht
In Nürnberg hat das Amtsgericht seinen Sitz, das vor allem Familienrechtsstreitigkeiten verhandelt und zuständig für Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit ist. In die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts in Nürnberg fallen die Regierungsbezirke Oberpfalz und Mittelfranken, sowie die zwei Amtsgerichtsbezirke Kehlheim und Straubing in Niederbayern.
Für die Sicherheit ist das Polizeipräsidium Mittelfranken in Nürnberg zuständig. Im Nürnberger Stadtrecht sind die Satzungen und Verordnungen, die vom Stadtrat beschlossen wurden, enthalten. Dabei sind die Vorschriften in einem alphabetischen Index bzw. nach den Aufgaben geordnet.
Die Feuerwehr der Stadt ist für Dienstleistungen und Pflichtaufgaben der Gemeinde verantwortlich und führt auch technische Hilfsleistungen und Brandschutz durch. Das Technische Hilfswerk hat die Aufgabe mit der vorhandenen technischen Hilfe Menschen und Tiere zu bergen und bedrohte Sachwerte aus gefährlichen Lagen zu holen.
Stand: 10/2009